Bauherrenpflichten im Zusammenhang mit vereinbarten Fristen?
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Bauherrenpflichten im Zusammenhang mit vereinbarten Fristen?


Einige Bauherrenpflichten müssen vor Baubeginn erbracht werden. Im Vertrag wird dafür fast immer eine Frist gesetzt. Das ist erstmal ganz richtig so, gibt dem Bauherrn eine Zeitvorgabe, nach der er sich richten kann. Was, wenn die Zeit nicht reicht?

Ein guter Werkvertrag wird Pflichten und Termine für Bauherren genau auflisten. Kompliziert wird es dann, wenn die vorgegebene Frist zur Erledigung der Bauherrenaufgaben in direktem Zusammenhang mit dem Termin einer Pflicht des Unternehmers steht – in der Praxis eigentlich immer. Der Unternehmer möchte verständlicherweise mit dem Bau erst beginnen, wenn dies rechtlich und technisch möglich ist und bindet deshalb den Baubeginn an die Erledigung der Bauherrenpflichten.

Ein Beispiel aus der Baupraxis erläutert diese Sachlage; die folgenden Terminvereinbarungen stammen aus einem gewöhnlichen GU-Werkvertrag:

„Der Auftragnehmer beginnt mit den Arbeiten spätestens 4 Wochen nach Vorlage der Baugenehmigung.“ ist unter der Rubrik „Termine“ zu finden. Unter „Bauherrenpflichten“ steht: 2.„Spätestens 4 Wochen vor Baubeginn legt der Auftraggeber dem Auftragnehmer Nachweise über vor.“ Wenn man genau nachrechnet, müssten die Bauherrenaufgaben also spätestens bei Erteilung der Baugenehmigung vertragsgemäß abgeleistet sein.

Da stellt sich bei der geschilderten Zusammenstellung unweigerlich die Frage: „Bis wann genau muss ich denn jetzt meine Pflichtenliste abgearbeitet haben..., weiß ich denn, wann die Baugenehmigung erfolgt?“

Ein Baugenehmigungsverfahren kann zwischen 4 und 8 Wochen dauern, bei gewissen Verfahren auch kürzer.

Womöglich reicht die Verfahrensdauer der Bauherrschaft bei aller Gewissenhaftigkeit nicht aus, die Pflichten in der Zeit zwischen Einreichen des Bauantrags und Baubeginn vertragsgemäß zu erledigen. Der Vermesser kann Ihnen eventuell erst einen Termin in Wochenabstand anbieten, die Herrichtung des Grundstückes dauert ein paar Tage, der städtische Versorgungsbetrieb macht Ihren Baustellenanschluss gewöhnlich nicht von heute auf morgen...

Bei derart verfassten Fristen laufen Sie also Gefahr, dass die gesamte Terminplanung über den Haufen geworfen wird – und der Vertrag gibt Ihnen die Schuld. „Wollten Sie nicht vor drei Wochen schon mit dem Haus fertig sein? Jetzt müssen wir noch einen Monat Miete dranhängen!“ „Wollten wir, aber der Baustrom kam zu spät und auf das Baugrundgutachten mussten wir warten.“

Besser für die Bauherren ist eine Vereinbarung, die einen realistischen Zeitpuffer zwischen Bauherrenpflichten und Baubeginn vorsieht. Nicht zuletzt bleibt so dem Unternehmer Zeit, vor Baubeginn alles zu prüfen.

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