ᐅ satzung in Themen
Wasserleitung Überlange Leitung auf öffentlicher Strasse - Kosten?
... selbst zahlen müssten. Dies würde daran liegen, dass wir eine überlange Leitung (90m) bräuchten und damit eine Sondervereinbarung. Laut Satzung des Wasserversorgers müsste im Normalfall aber der Wasserversorger die Kosten übernehmen, die für die Verlegung der Wasserleitung auf öffentlichem ...
[Seite 3]
... Fall von einer neuen Versorgungsleitung und nicht von einem Hausanschluss ausgegangen werden? Das verstehe ich nicht. Laut Begriffsbestimmung der Satzung sind Versorgungsleitungen, "die Wasserleitungen im Wasserversorgungsgebiet, von denen die Grundstücksanschlüss abzweigen." und weiter ...
... selbst zahlen müssten. Dies würde daran liegen, dass wir eine überlange Leitung (90m) bräuchten und damit eine Sondervereinbarung. Laut Satzung des Wasserversorgers müsste im Normalfall aber der Wasserversorger die Kosten übernehmen, die für die Verlegung der Wasserleitung auf öffentlichem ...
[Seite 3]
... Fall von einer neuen Versorgungsleitung und nicht von einem Hausanschluss ausgegangen werden? Das verstehe ich nicht. Laut Begriffsbestimmung der Satzung sind Versorgungsleitungen, "die Wasserleitungen im Wasserversorgungsgebiet, von denen die Grundstücksanschlüss abzweigen." und weiter ...
Abartige Stellplatzsatzung - juristisch Vorgehen oder ignorieren?
[Seite 6]
Eure und die Sicht des BUs ist da leider nicht relevant. Die Satzung ist ja begründet... weiter unten Welches Recht? Warum sollte die Judikative Euch recht geben? Die Satzung ist seit 2016 bekannt. Der BU und auch ihr hattet Einsicht oder sie lesen und einplanen können oder müssen. Nicht falsch ...
[Seite 7]
Die Abloese steht in der Satzung: "(3) 1 Die Höhe des Ablösungsbetrages wird aus dem durchschnittlichen Verkehrswert der Baugrundstücke (Bodenwert und Erschließung) des Bereiches, in dem das Baugrundstück liegt, zuzüglich den durchschnittlichen Herstellungskosten in angemessener Höhe errechnet. 2 ...
[Seite 8]
... für die Gemeinde. Das denke ich auch - wobei die Notwendigkeit der vielen versiegelten Parkplatzflächen auf öffentlichem Grund mit der Satzung geringer wird. Wenn die Gemeinde hier umsichtig handelt und wenige öffentliche Parkplätze im Wohngebiet zur Verfügung stellt wird das schon wieder passen ...
[Seite 2]
... Stellplatz nutzen. Einfach Garage ohne Tor einreichen. Achtung Ironie: Spaeter wird ein Tor nachgeruestet. Ich vermute mal die Gemeinde hat in der Satzung auch Abloesebetraege fuer nicht vorhandene Stellplätze beschrieben. Das must dann halt falls doch jemand drauf kommt loehnen. Oder Du hast 2 ...
[Seite 6]
Eure und die Sicht des BUs ist da leider nicht relevant. Die Satzung ist ja begründet... weiter unten Welches Recht? Warum sollte die Judikative Euch recht geben? Die Satzung ist seit 2016 bekannt. Der BU und auch ihr hattet Einsicht oder sie lesen und einplanen können oder müssen. Nicht falsch ...
[Seite 7]
Die Abloese steht in der Satzung: "(3) 1 Die Höhe des Ablösungsbetrages wird aus dem durchschnittlichen Verkehrswert der Baugrundstücke (Bodenwert und Erschließung) des Bereiches, in dem das Baugrundstück liegt, zuzüglich den durchschnittlichen Herstellungskosten in angemessener Höhe errechnet. 2 ...
[Seite 8]
... für die Gemeinde. Das denke ich auch - wobei die Notwendigkeit der vielen versiegelten Parkplatzflächen auf öffentlichem Grund mit der Satzung geringer wird. Wenn die Gemeinde hier umsichtig handelt und wenige öffentliche Parkplätze im Wohngebiet zur Verfügung stellt wird das schon wieder passen ...
[Seite 2]
... Stellplatz nutzen. Einfach Garage ohne Tor einreichen. Achtung Ironie: Spaeter wird ein Tor nachgeruestet. Ich vermute mal die Gemeinde hat in der Satzung auch Abloesebetraege fuer nicht vorhandene Stellplätze beschrieben. Das must dann halt falls doch jemand drauf kommt loehnen. Oder Du hast 2 ...
Bungalow 135qm: Grundriss + Fenster
[Seite 9]
... der hat aber z.B. nach meiner letzten Bitte um Empfehlungen überall 1m-Fenster eingebaut, damit wir das „stehende Format“ einhalten, das die Satzung vorschreibt. Hilft mir also auch nicht wirklich weiter. Ich werd ihm unsere Vorschläge heute Abend aber schicken und noch mal eindringlich um ...
[Seite 3]
... was mir aber nur durch eine Stufenform im Hobbyzimmer gelingt. Auch nicht so toll irgendwie. Hat jemand noch ne Idee? Im Übrigen: in der Satzung steht ja, dass Fenster nur als stehendes Format anzubringen sind. Darauf habe ich den Planer noch mal aufmerksam gemacht wegen der Frage nach ...
[Seite 7]
... Vorschlag komme ich nun auf 18 Fenster (eingeplant sind wirklich nur 11, das heißt, es entstehen aufgrund dieser dämlichen Satzung Mehrkosten für uns). Dazu kommt, dass in der Satzung steht: [*]Fenster und Türen sind als stehendes Format auszuführen. Fenster in Drempeln und Kellergeschossen ...
[Seite 9]
... der hat aber z.B. nach meiner letzten Bitte um Empfehlungen überall 1m-Fenster eingebaut, damit wir das „stehende Format“ einhalten, das die Satzung vorschreibt. Hilft mir also auch nicht wirklich weiter. Ich werd ihm unsere Vorschläge heute Abend aber schicken und noch mal eindringlich um ...
[Seite 3]
... was mir aber nur durch eine Stufenform im Hobbyzimmer gelingt. Auch nicht so toll irgendwie. Hat jemand noch ne Idee? Im Übrigen: in der Satzung steht ja, dass Fenster nur als stehendes Format anzubringen sind. Darauf habe ich den Planer noch mal aufmerksam gemacht wegen der Frage nach ...
[Seite 7]
... Vorschlag komme ich nun auf 18 Fenster (eingeplant sind wirklich nur 11, das heißt, es entstehen aufgrund dieser dämlichen Satzung Mehrkosten für uns). Dazu kommt, dass in der Satzung steht: [*]Fenster und Türen sind als stehendes Format auszuführen. Fenster in Drempeln und Kellergeschossen ...
Auskunftsanspruch gegenüber Notar auch nach Kauf?
[Seite 2]
... alles was oberhalb von 10 Metern Anschlusslänge liegt) zur Abrechnung bringt. Davon ist weder im Kaufvertrag noch in der Satzung der Kommune etwas zu finden (ganz im Gegensatz zu anderen Kommunen, wo das durchaus so gehandhabt wird). Daher bat ich den Notar telefonisch um ...
[Seite 3]
... sich nun nicht mehr erinnern kann...), dass sie von der Gemeinde beauftragt wurde. Daher auch meine Antwort: Bitte an den Auftraggeber wenden. Die Satzung sagt bei uns folgendes: 20202 Hier wird also der Grundstücksanschluss mit dem Hausanschluss gleichgesetzt 20203 Dadurch ist die Gemeinde ...
[Seite 4]
... ich dir nicht direkt folgen kann. Wo genau siehst du meinen Denkfehler? Die Gemeinde ist zugleich Wasserversorger (sofern das Relevanz hat) In der Satzung wird "Grundstücksanschluss" mit dem Weg von "Versorgungsleitung bis zur Übergabestelle" definiert. Der Grundstücksanschluss endet, so die ...
[Seite 2]
... alles was oberhalb von 10 Metern Anschlusslänge liegt) zur Abrechnung bringt. Davon ist weder im Kaufvertrag noch in der Satzung der Kommune etwas zu finden (ganz im Gegensatz zu anderen Kommunen, wo das durchaus so gehandhabt wird). Daher bat ich den Notar telefonisch um ...
[Seite 3]
... sich nun nicht mehr erinnern kann...), dass sie von der Gemeinde beauftragt wurde. Daher auch meine Antwort: Bitte an den Auftraggeber wenden. Die Satzung sagt bei uns folgendes: 20202 Hier wird also der Grundstücksanschluss mit dem Hausanschluss gleichgesetzt 20203 Dadurch ist die Gemeinde ...
[Seite 4]
... ich dir nicht direkt folgen kann. Wo genau siehst du meinen Denkfehler? Die Gemeinde ist zugleich Wasserversorger (sofern das Relevanz hat) In der Satzung wird "Grundstücksanschluss" mit dem Weg von "Versorgungsleitung bis zur Übergabestelle" definiert. Der Grundstücksanschluss endet, so die ...
Rechnung für Wasseranschluss trotz Zahlung über Grundstückspreis?
[Seite 2]
Wo wir das denn schriftlich von der Gemeinde bei Dir definiert? Steht dies so bei euch in der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung? Ich hätte ja auch grundlegend keine Probleme mit der Rechnung - wenn man mir nur sagen könnte/würde auf welcher Grundlage sie erfolgt. In der ...
... es "hier so handhabt", dass alles ab 10 Metern vom Eigentümer zu zahlen sei. Der erste Blick meinerseits war also in die Satzung der Gemeinde bezüglich des Wasseranschlusses. Hier ist allerdings nichts in Bezug auf eine Längengrenze o.Ä. zu finden. Es werden lediglich die auch schon im ...
[Seite 3]
... kann das Grundstück zurückverlangen... Das Wort Baukostenzuschuss taucht hier nirgends auf. Es wird in der Begriffsdefinition der Satzung sehr genau gesagt, dass die Leitung bis zum Übergabepunkt IM Gebäude geht. Der Beitragssatz ist: "Der Beitrag beträgt a) pro m2 Grundstücksfläche 1 ...
[Seite 4]
... Jede Bauparzelle im Baugebiet erhält einen Wasserhaus-, einen Schmutz- und einen Regenwasseranschluss im Rahmen der Ersterschließung." Die Satzung definiert "Hauswasseranschluss" mit alle Leitungen bis zur Gebäudewand - die Kosten dafür werden nach Quadratmetern Geschossfläche und ...
[Seite 2]
Wo wir das denn schriftlich von der Gemeinde bei Dir definiert? Steht dies so bei euch in der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung? Ich hätte ja auch grundlegend keine Probleme mit der Rechnung - wenn man mir nur sagen könnte/würde auf welcher Grundlage sie erfolgt. In der ...
... es "hier so handhabt", dass alles ab 10 Metern vom Eigentümer zu zahlen sei. Der erste Blick meinerseits war also in die Satzung der Gemeinde bezüglich des Wasseranschlusses. Hier ist allerdings nichts in Bezug auf eine Längengrenze o.Ä. zu finden. Es werden lediglich die auch schon im ...
[Seite 3]
... kann das Grundstück zurückverlangen... Das Wort Baukostenzuschuss taucht hier nirgends auf. Es wird in der Begriffsdefinition der Satzung sehr genau gesagt, dass die Leitung bis zum Übergabepunkt IM Gebäude geht. Der Beitragssatz ist: "Der Beitrag beträgt a) pro m2 Grundstücksfläche 1 ...
[Seite 4]
... Jede Bauparzelle im Baugebiet erhält einen Wasserhaus-, einen Schmutz- und einen Regenwasseranschluss im Rahmen der Ersterschließung." Die Satzung definiert "Hauswasseranschluss" mit alle Leitungen bis zur Gebäudewand - die Kosten dafür werden nach Quadratmetern Geschossfläche und ...
Grundstück mit Baumbestand kaufen oder lieber nicht?
... daraus nicht. Hier ein Auszug: Im Gebiet der Stadt [...] werden alle Bäume außerhalb von Haus- und Kleingärten nach Maßgabe dieser Satzung unter Schutz gestellt. 2. Geschützt sind wirtschaftlich nicht genutzte Bäume mit einem Stammumfang von 60 und mehr Zentimetern, gemessen in einer Höhe von ...
[Seite 2]
Die Liste der geschützten Bäume steht in der BaumschutzSatzung. Es ist mir jedoch nicht klar, ob das Grundstück dazu gehört oder nicht. In der Satzung sind Hausgärten ausgeschlossen.
... daraus nicht. Hier ein Auszug: Im Gebiet der Stadt [...] werden alle Bäume außerhalb von Haus- und Kleingärten nach Maßgabe dieser Satzung unter Schutz gestellt. 2. Geschützt sind wirtschaftlich nicht genutzte Bäume mit einem Stammumfang von 60 und mehr Zentimetern, gemessen in einer Höhe von ...
[Seite 2]
Die Liste der geschützten Bäume steht in der BaumschutzSatzung. Es ist mir jedoch nicht klar, ob das Grundstück dazu gehört oder nicht. In der Satzung sind Hausgärten ausgeschlossen.
8 Bäume auf dem Grundstück zwischen Strom- und Telefonleitung.
[Seite 6]
... im Außenbereich, die nicht überwiegend landwirtschaftlich geprägt sind und in denen eine Wohnbebauung von einigem Gewicht vorhanden ist, durch Satzung bestimmen, dass Wohnzwecken dienenden Vorhaben im Sinne des Absatzes 2 nicht entgegengehalten werden kann, dass sie einer Darstellung im ...
[Seite 6]
... im Außenbereich, die nicht überwiegend landwirtschaftlich geprägt sind und in denen eine Wohnbebauung von einigem Gewicht vorhanden ist, durch Satzung bestimmen, dass Wohnzwecken dienenden Vorhaben im Sinne des Absatzes 2 nicht entgegengehalten werden kann, dass sie einer Darstellung im ...
Immobilie in gutem Zustand finanzierbar?
[Seite 13]
Für welche Kita? Die Satzung sagt in Marl für U2 und 35 Stunden nur 607€ oder 45 Stunden 809€ bei 125.000€ Einkommen und mehr (höchste Stufe). 410/546€ bei 45 Stunden und über 2 Jahre. Daneben sind die letzten beiden Jahre in der Kita komplett kostenlos. Also mal nicht ganz so schwarz ...
[Seite 13]
Für welche Kita? Die Satzung sagt in Marl für U2 und 35 Stunden nur 607€ oder 45 Stunden 809€ bei 125.000€ Einkommen und mehr (höchste Stufe). 410/546€ bei 45 Stunden und über 2 Jahre. Daneben sind die letzten beiden Jahre in der Kita komplett kostenlos. Also mal nicht ganz so schwarz ...
Verbot anderer Wärmequellen bei Fernwärme rechtens?
[Seite 2]
... selbst überhaupt dazu berechtigt ist, jemanden zu einer solchen Vereinbarung zu nötigen. Oder ob das durch den Gemeinderat per Satzung beschlossen werden muss, mit Übergangsfristen. Da bin ich als juristischer Laie aber raus
[Seite 2]
... selbst überhaupt dazu berechtigt ist, jemanden zu einer solchen Vereinbarung zu nötigen. Oder ob das durch den Gemeinderat per Satzung beschlossen werden muss, mit Übergangsfristen. Da bin ich als juristischer Laie aber raus
Erbitte Denkanstoß zur Grundstücksschenkung
... m², vom Mann meiner Mutter geschenkt. Zu dem Mann besteht für mich kein Verwandschaftsverhältnis. Für diese Wiese im Außenbereich wird eine Satzung zur Bebauung beantragt. Ich denke, dass die Chancen dazu ganz gut stehen. Jetzt wäre es wohl günstiger, wenn ich mir die Wiese schenken lasse ...
... m², vom Mann meiner Mutter geschenkt. Zu dem Mann besteht für mich kein Verwandschaftsverhältnis. Für diese Wiese im Außenbereich wird eine Satzung zur Bebauung beantragt. Ich denke, dass die Chancen dazu ganz gut stehen. Jetzt wäre es wohl günstiger, wenn ich mir die Wiese schenken lasse ...
Vorschussforderung für Prüfung des Bauantrags / Baugenehmigung
[Seite 2]
... verlangen, ob die Fiktion eingetreten ist. Grundsätzlich ist "in die Fiktion zu rutschen" aber tendenziell m.E. eher positiv. Wenn es in einer Satzung steht, wohl ja - allerdings kann auch eine Satzung mit höherem Recht unvereinbar sein. Aber das ist, fürchte ich, ein Thema für den ...
[Seite 2]
... verlangen, ob die Fiktion eingetreten ist. Grundsätzlich ist "in die Fiktion zu rutschen" aber tendenziell m.E. eher positiv. Wenn es in einer Satzung steht, wohl ja - allerdings kann auch eine Satzung mit höherem Recht unvereinbar sein. Aber das ist, fürchte ich, ein Thema für den ...
Brunnen - Technik, Systeme und Kosten
[Seite 2]
Entwässerungsgebühren legt die Gemeinde fest, soweit ich weiß. Dazu gibts ne Satzung. Vielleicht findest du die Satzung deiner Gemeinde sogar im Internet.
[Seite 2]
Entwässerungsgebühren legt die Gemeinde fest, soweit ich weiß. Dazu gibts ne Satzung. Vielleicht findest du die Satzung deiner Gemeinde sogar im Internet.
Bauantrag Abweichende Dachneigung
... und sind dabei eine Baugenehmigung nach unseren Vorstellungen durchzusetzen. Einen Bebauungsplan gibt es nicht. das einzigste was es gibt ist eine Satzung die Dachneigung und Dachform Regelt. unsere Pläne weichen im Bereich der Dachneigung von der Satzung ab. In der Satzung wird gefordert eine ...
... und sind dabei eine Baugenehmigung nach unseren Vorstellungen durchzusetzen. Einen Bebauungsplan gibt es nicht. das einzigste was es gibt ist eine Satzung die Dachneigung und Dachform Regelt. unsere Pläne weichen im Bereich der Dachneigung von der Satzung ab. In der Satzung wird gefordert eine ...
Bauvorhaben 200m² - Bungalow oder EG+DG?
... mit einem EG und einem DG mit 0,75m Kniestock und 50° Dachneigung. Genannt wird hier ein "schwäbischer, dörflicher Baustil". Laut Satzung wären wohl erlaubt: Max. Wandhöhe 4,30m, Dachneigung 15 - 50°. Unsere Anforderungen an den Wohnraum sind wie folgt: - großer Wohnraum (Küche, Essbereich ...
... mit einem EG und einem DG mit 0,75m Kniestock und 50° Dachneigung. Genannt wird hier ein "schwäbischer, dörflicher Baustil". Laut Satzung wären wohl erlaubt: Max. Wandhöhe 4,30m, Dachneigung 15 - 50°. Unsere Anforderungen an den Wohnraum sind wie folgt: - großer Wohnraum (Küche, Essbereich ...
Gartenterrasse bei Neubau direkt vergrößern?
[Seite 2]
Ohne Bebauungsplan und Satzung zu selbigen kann man keine genaue Aussage treffen. Generell gilt § 19 Baunutzungsverordnung. Dieser stellt aber dispositives Recht dar und kann durch Festsetzungen im Bebauungsplan oder der Satzung zu selbigen abbedungen werden. Für eine genaue Aussage müsstest du ...
[Seite 2]
Ohne Bebauungsplan und Satzung zu selbigen kann man keine genaue Aussage treffen. Generell gilt § 19 Baunutzungsverordnung. Dieser stellt aber dispositives Recht dar und kann durch Festsetzungen im Bebauungsplan oder der Satzung zu selbigen abbedungen werden. Für eine genaue Aussage müsstest du ...
Ergänzungssatzung für Bauland nur für einen Käufer gültig
[Seite 2]
... Außenbereich liegen soll. Wenn dies geschehen ist, ist der betreffende Bereich für Jedermann Innenbereich, also auch für Dich. Eine Satzung mit Gültigkeit nur für den Franzl aber nicht auch für den Seppl kann es nicht geben. Wohl aber wird ein solches Verfahren (was schon wegen der Größe der ...
[Seite 2]
... Außenbereich liegen soll. Wenn dies geschehen ist, ist der betreffende Bereich für Jedermann Innenbereich, also auch für Dich. Eine Satzung mit Gültigkeit nur für den Franzl aber nicht auch für den Seppl kann es nicht geben. Wohl aber wird ein solches Verfahren (was schon wegen der Größe der ...
Vermietung Neubau / KFW
... Region wohnen hat sich der Wert des Hauses mit Bauabschluss annähernd verdoppelt. Verkaufen kommt daher auch nicht in Frage zumal die Satzung bei Verkauf 15% auf den Grundstückspreis vorsieht. Meine Frage wäre nun ob es Probleme mit der KFW Bank / Hausbank gibt wenn man das Gebäude ...
... Region wohnen hat sich der Wert des Hauses mit Bauabschluss annähernd verdoppelt. Verkaufen kommt daher auch nicht in Frage zumal die Satzung bei Verkauf 15% auf den Grundstückspreis vorsieht. Meine Frage wäre nun ob es Probleme mit der KFW Bank / Hausbank gibt wenn man das Gebäude ...
Eckgrundstück Vor-/Nachteile
[Seite 2]
... Seite der hecke... dafür steht das Nachbarhaus ein paar Meter weiter entfernt. die Reinigungskosten der Straße müßte je nach Satzung eigentlich eher ProHaus als pro Meter angrenzendes Grundstück anfallen, da jeder Nachbar gleich viel Dreck auf die Straße bringt
[Seite 2]
... Seite der hecke... dafür steht das Nachbarhaus ein paar Meter weiter entfernt. die Reinigungskosten der Straße müßte je nach Satzung eigentlich eher ProHaus als pro Meter angrenzendes Grundstück anfallen, da jeder Nachbar gleich viel Dreck auf die Straße bringt