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chand1986
Auf den ersten Blick klingt es völlig logisch und vernünftig, was du schreibst. Dennoch muss ich grundlegend widersprechen - was dann natürlich nach einer guten Begründung schreit. Deshalb Begründung:
a) Die Ausgaben von jemandem sind die Einnahmen von jemand anderem.
b) Die Wirtschaft wächst nur dann, wenn die Summe der Einnahmen eines definierten Zeitraumes stetig größer wird.
c) Es gibt volkswirtschaftlich aus der Perspektive eines Landes(!) vier Sektoren, die einnehmen und ausgeben: Unternehmen, Private, eigener Staat, Ausland
Wenn a) - c) als Prämissen gesetzt werden, ergibt sich logisch zwingend Folgendes: Wenn mindestens einer der vier Sektoren mehr einnimmt als ausgibt, dann bricht die Wirtschaft ein, sofern kein anderer Sektor mehr ausgibt als einnimmt. Ergo erfordert Sparen an einer Stelle Schulden an anderer Stelle, damit die Wirtschaft läuft oder gar wächst.
In Deutschland spart schon immer der Sektor Privat und seit wenigen Jahrzehnten auch der Sektor Unternehmen. Die Schuldenaufnahme des deutschen Staates war auch seit Jahrzehnten kleiner, als die Ersparnis der beiden o. g. Sektoren. Ergo lebt(e) Deutschland seit Jahrzehnten von Schulden, die das Ausland gemacht hat. Dies sieht man ganz konkret als Zahl am jährlichen Leistungsbilanzüberschuss.
Dieses Abhängigkeitsverhältnis kann man auflösen: Wenn man entweder die Strategie kennt, den Unternehmenssektor wieder zu einem Schuldner zu machen ( ich kenne keine und kenne auch niemanden, der eine kennt ), oder wenn der eigene, Deutsche Staat Schulden macht. Ergo ist eine Schuldenbremse nichts anderes als die Zementierung der Abhängigkeit von ausländischen Schulden.
Wenn ein Staat Geld nicht direkt für Investitionen ausgibt, sondern für z. B. Soziales, landet es auch wieder bei den Unternehmen, denn die Sparquote von Empfägnern von Sozialleistungen dürfte ganz nahe Null liegen. Es ist also mittelbar auch eine Ausgabe an die Wirtschaft, die daraufhin ein besseres Investitionsumfeld vorfindet, als sie dies ohne diese Staatsausgaben würde.
Ergo kann man eine Schuldenbremse auch immer als Investitionsbremse bezeichnen. Man könnte auch Einnahmenbremse sagen.
Es geht mir um ein Reframing: Es klingt ganz unmittelbar gut, Schulden zu bremsen. Es bedeutet volkswirtschaftlich aber auch, Einnahmen zu bremsen.
Ein Staat ist eben nicht vergleichbar mit einem Unternehmen oder Privatmenschen: Er ist ein kompletter eigener Sektor, der überdies eine eigene Währung hat, in welcher er niemals insolvent werden kann sowie ausgestattet mit dem Auftrag, auf die Gesamtwirtschaft zu achten.
Ich bin da übrigens offen für Widerpsruch und Kritik, diese aber bitte an o. g. logischen Kette ausrichten. So Sätze wie “Aber wir können doch nicht…“ kann ich nicht mehr hören. Wir können alles mögliche, dann müssen wir aber auch mit den Konsequenzen leben.
