Begriffserklärung „Mangel“ am Bau - Was sagt der Werkvertrag?
(8 Bewertungen)
Begriffserklärung „Mangel“ 4.625 5 8votes
Views: 3090
<< Vorheriges Thema | Nächstes Thema >>

Begriffserklärung „Mangel“


Wann ist eine Bauleistung mangelhaft, lässt sich das an der Baustelle ausdiskutieren? „So habe ich mir das aber nicht vorgestellt!“ hält der Bauherr dem Bauunternehmer vor, „Genau so wird das eben am Bau gemacht, schon immer!“ entgegnet ihm der Unternehmer. Solche Unterhaltungen hört man an Baustellen regelmäßig; das entgegenhalten der jeweils eigenen Meinung führt aber zu nichts.

Was sagt das Werkvertragsrecht des BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) zum Thema „Mangel“: Hier wird unter „Sachmangel“ und „Rechtsmangel“ unterschieden. Sehen wir uns zuerst den Rechtsmangel an; kommt an der Baustelle recht selten vor und ist mit wenigen Worten erläutert: Immer wenn Dritte Rechte geltend machen können, die eine Werkleistung betreffen, ist diese Leistung mangelhaft im Sinne eines Rechtsmangels. Beispiel: Der Bauunternehmer baut gestohlene Bauprodukte in Ihrem Haus ein. Das können Heizkörper sein, die er in einem anderen Haus nach einem Streit wieder demontiert hatte – der andere Bauherr hatte die Rechnungen nicht bezahlt, und der Unternehmer denkt sich „Dann nehme ich die Heizkörper wieder mit, die werde ich ihm nicht schenken.“ So hatte der Unternehmer die Heizkörper gestohlen, auch wenn ihm das nicht bewusst ist, sie waren schon fest eingebaut und somit Teil des anderen Hauses. Ein Dritter, nämlich der andere Hausbesitzer, hat Rechtsansprüche auf die in Ihrem Haus eingebauten Heizkörper; die Bauleistung „Heizkörper montieren“ ist somit mangelhaft. Kann vorkommen, ist aber hinsichtlich des Themas „Mangel“ im Bauwesen kein Hauptthema – das wäre der „Sachmangel“.

Das Werkvertragsrecht schreibt dazu lapidar: „Das Werk ist frei von Sachmängeln, wenn es die vereinbarte Beschaffenheit hat“. Vereinbart wird die geschuldete Beschaffenheit im Vertrag zwischen Bauherrschaft und Bauunternehmer. Zum Vertrag gehören Bauzeichnungen, Leistungsbeschreibungen und sonstige schriftliche Vereinbarungen oder auch Muster, mittels derer die gewünschte Ausführung und Beschaffenheit der beauftragten Bauleistung beschrieben wird.
Durch die Abgleichung mit den Vertragsunterlagen lässt sich leicht feststellen, ob die Ausführung einer Bauleistung wirklich mangelfrei ist – meistens jedenfalls. Völlige Klarheit darüber, ob ein Mangel vorliegt oder nicht, gibt nur die sehr genaue Beschreibung der geforderten Bauleistung. Bei der Vielzahl von Bauteilen und Bauprodukten eines Gebäudes werden aber selten alle nötigen Bauarbeiten und Bauprodukte erschöpfend genau beschrieben. Bei den meisten Bauleistungen wird vorausgesetzt, dass diese in der üblichen Weise erbracht werden – „die gewöhnliche Beschaffenheit aufweisen“, wie §633 BGB formuliert.
Genau darüber wird an Baustellen gerne gestritten, wie die gewöhnliche Beschaffenheit auszusehen hat. Die Bauherrschaft kann das selten beurteilen, sollte deshalb im Zweifel immer einen fachkundigen Vertragspartner zur Beurteilung heranziehen.
Für die übliche Ausführung von Bauarbeiten und Verwendung von Bauprodukten gibt es vielfältige Vorgaben: Normen, technische Regeln, Herstellervorschriften, bauaufsichtliche Zulassungen, die sog. „allgemein anerkannten Regeln der Technik“ (praktische Erfahrungswerte und Ausführungsregeln, deren Anwendung nach vorherrschender Auffassung der Fachwelt erprobt und als richtig anerkannt ist.).
Ein Sachverständiger wird zur Beurteilung eines vermuteten Mangels immer diese Vorgaben zusammen mit den Vertragsunterlagen zum Vergleich heranziehen, sofern der Mangel nicht schon optisch klar erkennbar ist.
Beispiel: Der Bauherr beanstandet eine Gipskartonwand „Im Internet sehen Bilder von fertigen Ständerwänden ganz anders aus. Hier sind die Oberflächen alle so unordentlich, gefällt mir gar nicht, da muss man nochmal spachteln, bevor ich streichen kann.“ Der Unternehmer behauptet, die Ausführung der Wandoberflächen entspräche den üblichen Anforderungen und überhaupt sei das nicht anders im Vertrag vereinbart.
Hier scheint der Bauherr eine qualitativ hochwertigere Wandoberfläche zu erwarten. Der herangezogene Fachmann wird zuerst die Wand begutachten, schaut nach optischen Unregelmäßigkeiten und stellt den Ist-Zustand fest. Anschließend wird der Zustand mit dem Vertrag bzw. der Leistungsbeschreibung verglichen. Wenn der Bauherr eine Oberflächenqualität verlangt, die es erlaubt, die Gipskartonwände optisch einwandfrei mit Wandfarbe zu streichen, sollte das in der Leistungsbeschreibung so auch formuliert sein. Wurde die Qualitätsstufe im Vertrag nicht vereinbart, wird immer eine Standardspachtelung (wird als „Q2“ bezeichnet) als gewöhnliche Beschaffenheit erwartet. Einfach nur streichen sollte man eine solche Oberfläche nicht, da wären noch Abzeichnungen des Untergrundes zu erkennen. Formulierungen wie „glatte Oberfläche“, „absolut eben“ etc. reichen nicht aus, sind auslegbar, zu ungenau. In diesem Falle hängt es also allein an der vertraglichen Vereinbarung, ob die ausgeführte Wandoberfläche mangelfrei ist. Wurde nichts konkret oder ausdrücklich Q2 vereinbart, und der Fachmann feststellt, dass die Oberflächen dieser Qualitätstufe entsprechen, ist die Wand mangelfrei. War nachweisbar eine höhere Qualitätsstufe verlangt – eine Wandoberfläche in „Q3“ beispielsweise – wäre die in Standardqualität ausgeführte Wand mangelhaft.


Bericht bewerten


Ihre E-Mailadresse (zur Bestätigung)

Sicherheitsfrage: *







<< Vorheriges Thema | Nächstes Thema >>

Oben