Vereinfachtes Bau-Genehmigungsverfahren
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Vereinfachtes Bau-Genehmigungsverfahren


Gehen wir davon aus, dass die eingereichten Bauunterlagen vollständig sind – die Baubehörde hat das unter Angabe des Datums der Feststellung schriftlich zu bestätigen – soll beim „Vereinfachten Genehmigungsverfahren“ über den Bauantrag innerhalb von einem Monat nach Feststellung der Vollständigkeit entschieden werden. Kann nicht innerhalb dieser Frist über den Bauantrag entschieden werden, muss die Baubehörde dem Bauherrn schriftlich den Grund der Verzögerung und den voraussichtlichen Zeitpunkt der Entscheidung schriftlich mitteilen.

Die Prüfung der Bauunterlagen beschränkt sich im vereinfachten Genehmigungsverfahren vor allem
auf die Richtigkeit von Art (Wohnbau...) und Maß (Geschosse, Überbauung des Grundstücks...) der
Bebauung; die Erschließung muss gesichert sein, die notwendigen Stellplätze müssen nachgewiesen
werden. „Erschließung“ bedeutet Sicherung der Wasserversorgung, der Abwasserentsorgung und
eine verkehrstechnische Erschließung.
Die Genehmigung gilt im vereinfachten Genehmigungsverfahren als erteilt, wenn die Bauherrschaft
innerhalb der Monatsfrist nicht über eine abweichende Entscheidung informiert wurde. Dann kann
mit dem Bauen begonnen werden. Die Baubehörde wird auf Verlangen des Bauherrn die Genehmigung
auch schriftlich bestätigen.
Die erforderlichen Nachweise zu Statik, Wärme- und eventuell Schallschutz müssen der Baubehörde
spätestens bei Baubeginn vorliegen.

Die geschilderte Monatsfrist kann sich allerdings um bis zu zwei Monate verlängern, das ist immer
dann möglich, wenn andere Behörden mit entscheiden müssen oder wenn über Ausnahmen und
Befreiungen entschieden werden muss. Andere Behörden können beispielsweise das Straßenbauamt,
Grünflächenamt oder das Denkmalschutzamt sein.

Eine Entscheidungsfrist von einem Monat oder länger? Das kann für die Bauzeitenplanung ganz
schön unpraktisch werden; man möchte den Einzug ins neue Haus möglichst genau terminieren,
muss eventuell die Mietwohnung kündigen – zeitlich also nicht zu knapp planen.


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